„In keinem EU-Staat gibt es eine legale Einreisemöglichkeit für Flüchtlinge…“

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Ein Interview mit RuthSchöffl, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit im UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in Wien. Die Fragen stellte Ibrahim Yavuz

Was ist die UNHCR und was kann UNHCR bewirken?

Die Aufgaben von UNHCR sind relativ unterschiedlich und durch die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Länder, in denen wir tätig sind, immer sehr vielschichtig. UNHCR kennt man meistens als humanitäre Organisation, wo wir in Ländern, die sehr nah an den Konfliktherden sind, besonders die humanitäre Hilfe der Flüchtlinge übernehmen. In diesen Ländern haben wir die meisten Mitarbeiter, weil diese Aufgaben vor Ort sehr viel Personaleinsatz brauchen. In den Industrienationen ist unsere Aufgabe eigentlich eine völlig andere, weil dort ja grundsätzlich die Staaten für das Asylsystem und für die Versorgung der Flüchtlinge zuständig sind. Das sind sie zwar in allen Ländern, oft ist die Versorgung aber aufgrund der dortigen Situation nicht möglich und da wird dann UNHCR tätig. UNHCR kann grundsätzlich überall tätig sein, wenn ein Staat dies erlaubt. Wir sind keine Behörde oder keine Autorität, die einfach irgendwo hinkommen und von selbst tätig werden kann. Dasselbe gilt natürlich auch in Europa.

Was sind die Aufgaben von UNHCR in Europa oder zum Beispiel in Österreich?

In den westlichen Industrienationen ist unsere Aufgabe sehr oft eine beobachtende. Für uns ist es möglich, Probleme aufzugreifen, wir sind in vielen Staaten am Aufbau von qualitativ höherwertigen Asylsystemen beteiligt. In Ländern, wo es ein relativ ausgeklügeltes Asylsystem gibt, sind die Probleme oder die Defizite oft woanders.
In Österreich ist es z.B. mittlerweile so, dass die Asylgesetze sehr kompliziert sind und wir uns eigentlich für eine Vereinfachung dieser Gesetze einsetzen. Das ist jetzt natürlich ein hehrer Wunsch, aber wir können da als treibende Kraft auftreten oder als Stimme, die in diesem Bereich etwas bewirken will. Auf Österreich heruntergebrochen suchen wir uns immer Schwerpunkte.

Letztes Jahr haben wir uns z.B. verstärkt die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende angeschaut, weil man ja auch beobachten konnte, dass da einige schwarze Schafe durch die Medien gegeistert sind und wir uns ein kompletteres Bild machen wollten. Davor haben wir einen starken Schwerpunkt auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gehabt. Einerseits haben wir für diese Gruppe Broschüren und Material entwickelt, gleichzeitig haben wir daran gearbeitet, Standards zu entwickeln, um diese den Behörden vorzustellen und um das Asylsystem für die Jugendlichen bzw. den Lauf durch die Behörden zu verbessern. Für uns ist es ganz wichtig, in der Öffentlichkeitsarbeit tätig zu sein, weil wir der Meinung sind, dass aus der Bevölkerung selbst auch sehr viel herausgetragen wird, worauf die Politik dann reagiert. Da sind wir natürlich eine von sehr, sehr vielen Organisationen und versuchen da besonders in der Jugendarbeit tätig zu sein, um auch jungen Leuten Information zu vermitteln und den Kontakt mit Flüchtlingen zu ermöglichen.

Nun ist es ja in Österreich so, dass man nur Asyl bekommen kann, wenn man vorher zumindest zeitweise einen illegalen Status hatte. Gibt es da ein Problem mit der gesamten Rechtslage in Österreich, besonders mit der Einreise?

Grundsätzlich gibt es in mehr oder weniger überhaupt keinem EU-Staat eine legale Einreisemöglichkeit für Flüchtlinge und das ist natürlich ein Problem, weil man da als Flüchtling dem Schlepper hilflos ausgeliefert ist, weil man aus eigener Kraft heraus sehr beschränkte Möglichkeiten hat, vor allem in ein europäisches Land zu kommen. Das wird natürlich umso dramatischer, wenn man sich Tragödien wie Lampedusa anschaut, wo die Leute aus sehr großer Verzweiflung seeuntüchtige Boote besteigen. Die Situation ändert sich, wenn man die Grenze schon überquert hat. Wenn man sich z.B. das österreichische Recht anschaut, dann ist man nicht mehr illegal, sobald man einen Asylantrag stellt, auch wenn man keine Papiere oder kein Visum hat. Also als Asylwerber hat man sozusagen das Problem überwunden. Aber das Problem ist, die Außengrenzen erst einmal zu überqueren. Und da sehen wir als UNHCR bedenkliche Strömungen, vor allem in den letzten Jahren, weil der Fokus sehr stark auf diese Grenzsicherung gelegt wird und es für die Flüchtlinge immer schwieriger wird, aus ihrem Land wegzukommen oder irgendwo legal hinzukommen. Dabei steht das eigentlich groß in allen Konventionen, dass Grenzen so weit offen sein müssen, dass Flüchtlinge die Möglichkeit haben, um Asyl anzusuchen.

Jetzt haben die deutschen und österreichischen Behörden auch offiziell gesagt, dass Deutschland und Österreich eine gewisse Zahl an Flüchtlingen aufnehmen werden. Laut Profil wurden erst 167 von insgesamt 500 in Österreich aufgenommen. Wie kommt es dann, dass Menschen, die z.B. nach Lampedusa kommen, wieder zurückgeschickt werden und nicht dieses Kontingent auffüllen?

Das würde ich etwas differenzierter sehen, weil es sich um unterschiedliche Personengruppen handelt. UNHCR ist am Aufnahmeprogramm von Syrern in Österreich beteiligt. Das ist aber immer eine Ergänzung zum normalen Asylsystem. Beim aktuellen Programm geht es vor allem darum, Syrer aufzunehmen, die ganz besonders schutzbedürftig sind. Das sind z.B. medizinische Fälle und Personen, die in dem Land, in dem sie sich aufhalten, z.B. in Jordanien, keine Operationsmöglichkeit oder keine Dialyseplätze haben. Jordanien, Libanon und alle Nachbarstaaten nehmen wahnsinnig viele Flüchtlinge auf und natürlich kommen die medizinischen Systeme überall an die Grenzen der Belastbarkeit. Oder z.B. Frauen, die Opfer von Gewalt und Folter geworden sind, die
vielleicht ihren Mann verloren haben, Kinder haben, die sind dann natürlich eine besonders schutzwürdige Gruppe. Da nehmen wir als Personengruppen oder Einzelpersonen eben Leute auf, die diesen besonderen Schutz brauchen, den sie in diesen Ländern ganz schwer kriegen können, weil es einfach schon so viele gibt, die diesen besonderen Schutz brauchen. Zusätzlich zu dem Programm, an dem wir beteiligt sind, gibt es noch Familienzusammenführungsverfahren, mit denen UNHCR aber nichts zu tun hat. Das ist aber ein anderes Thema als die sogenannten „spontan ankommenden Flüchtlinge“, die die Staaten aber trotzdem aufnehmen müssen, weil es ja Flüchtlinge sind.

Man könnte nun sagen, dass Europa generell sehr wenige Flüchtlinge aufnimmt. Gibt es eine Politik in Europa, die vielleicht darauf abzielt, dass die Flüchtlinge im selben Kontinent bleiben?

Grundsätzlich haben Sie schon Recht. Wenn man sich die Flüchtlingsströme anschaut, wenn wir jetzt bei der Syrienkrise bleiben oder auch eigentlich bei allen Flüchtpolitiklingskrisen, sieht man, dass 90 Prozent der Leute in den Herkunftsregionen bleiben, auch wenn das in Europa manchmal anders erscheinen mag. Und nehmen wir zum Beispiel einen somalischen Flüchtling: Bei ihm ist wohl die natürliche Konsequenz, bei einer Flucht nach Kenia zu gehen und nicht sofort zu planen, einen ganzen Kontinent zu überqueren. Und, was wir ja auch von den syrischen Flüchtlingen hören, wollen die meisten wieder zurück, wenn der Krieg oder der Konflikt vorbei ist, es ist ja schließlich ihre Heimat. Daher gibt es auch 2,4 Millionen Flüchtlinge rund um Syrien, vier Prozent sind nach Europa gekommen. Da beschließt also kein ganzes Land nach Europa zu gehen. Wenn Konflikte aber länger dauern, dann sehen wir, dass die Bewegungen größer werden. Je weniger die Leute eine Chance haben zurückzukehren, desto wichtiger wird es in irgendeiner Form eine Zukunft zu finden. Natürlich wird es auch Flüchtlinge geben, denen die Reise nach Europa zu gefährlich ist, weil die Grenzen dicht sind, aber selbst wenn wir hypothetisch das Gedankenexperiment durchspielen würden alle Grenzen komplett zu öffnen, glaube ich nicht, dass sich Hunderttausende auf den Weg machen würden, um nach Europa zu kommen. Das ist ein Szenario, das gerne von den reicheren Staaten gezeichnet wird, dass alle nach Europa strömen wollen würden.

Gibt es beispielsweise Unterschiede zwischen Europa und den USA in der Anzahl von aufgenommenen Flüchtlingen?

Also wenn man die nackten Zahlen betrachtet, haben die USA vor allem im Vergleich zu ihrer staatlichen Größe sehr geringe Antragszahlen von Asylsuchenden, was natürlich auch an der geographischen Lage liegt. Aber wir sehen, dass die USA sehr viele Resettlement-Flüchtlinge aufnimmt. Also Flüchtlinge, die bereits aus ihrem Heimatland geflohen sind, die in einem anderen Land keine Perspektive auf eine langfristige Integration haben, weil entweder das Land schon sehr viele Flüchtlinge beherbergt oder es vielleicht keine Integrationsmöglichkeiten gibt. Da sind die USA eigentlich recht solidarisch. Ich kann Ihnen leider nicht genau sagen, wie viele Syrienflüchtlinge sie aufnehmen, weil es die Zahlen auch noch nicht gibt, aber sie haben begonnen, diese auch in den Resettlement-Prozess aufzunehmen. Allerdings muss man immer dazu sagen, dass es wirklich ein sehr großes Land ist. Von den europäischen Staaten kommt sehr oft die Frage, wieso man trotz der vielen spontan ankommenden Flüchtlinge noch zusätzlich ein großes Resettlement-Programm einführen solle. Wir als UNHCR sagen dann natürlich, dass auch bei kleineren Programmen, also wenn jedes Land einige Resettlement-Flüchtlinge aufnimmt, einiges zusammenkommen würde. Resettlement kann man sehr gut vorbereiten. Man kann sich vorher überlegen, wo die Leute wohnen werden, welche Integrationsbegleitung es geben könnte und so weiter.

Man hört häufig von Flucht im Zusammenhang mit ökologischen Problemen, wie z.B. auch in Bangladesch. Sehen Sie denn in näherer Zukunft, dass in diesem Zusammenhang auch ökonomischen Flüchtlingen oder die sogenannten „Wirtschaftsflüchtlinge“, ein Asylrecht angeboten werden kann? Kann die Genfer Flüchtlingskonvention erweitert werden?

Sie haben die Genfer Flüchtlingskonvention angesprochen, auf deren Basis das Asylrecht funktioniert und die die Basis für unsere Arbeit ist. Diese zielt ganz stark auf den Verfolgungsaspekt ab, auf die individuelle Verfolgung, und lässt die ganzen Klimaprobleme und die daraus resultierende extreme Armut außen vor. Nun gibt es aber unterschiedlichste Probleme. Wir sind weiterhin dagegen, die Genfer Flüchtlingskonvention aufzumachen, da wir uns nicht sicher wären, ob wir sie je wieder zumachen könnten. Im Moment sehen wir keine solidarische Strömung, die dieses Instrument in dem Maße verbessern könnte, dass wir dann wieder in vollem Umfang die Zustimmung der Staaten bekommen würden. Wir als UNHCR unterscheiden natürlich zwischen Migration und Flucht, aber die Wirtschaftsmigration und der Zwang zu flüchten aufgrund extremer Armut sind relativ nahe bei einander. Ich glaube, darauf braucht es ein verstärktes Augenmerk, genauso wie bei den Klimaproblemen. Da bräuchte es zusätzliche Schutzinstrumente, um diesen Leuten eine Zukunft zu geben. In vielen Ländern gibt es mit unterschiedlichen Namen und unterschiedlichen Konventionen einen sogenannten erweiterten Flüchtlingsbegriff. In Europa ist das Schlagwort „subsidiärer Schutz“ für Menschen, die zwar nicht persönlich verfolgt werden, aber denen im Heimatland Gefahr droht. Dieser Schutz wird jetzt sehr oft auf Bürgerkriege angewendet. Z.B. bei afghanischen Flüchtlingen sehen wir das öfter, dass Einzelpersonen zwar nicht selbst von den Taliban verfolgt werden, es aber eine Menschenrechtsverletzung wäre, diese zurückzuschicken. Zusätzlich muss es ein Umdenken geben, von dem wir noch relativ weit entfernt sind, dass auch Menschen, die von Klimakatastrophen betroffen sind, geschützt werden. Man nimmt das Wort „Solidarität“ in den Mund und internationale Organisationen wie wir sind relativ am Anfang. Es gibt zwar von UNHCR Klimadialoge, die wir zur Sensibilisierung der Staaten vorantreiben, aber es gibt noch nirgends einen fertigen Plan.

Nun gibt es Menschen (in Europa), die seit 20 Jahren hier in Europa leben, aber immer noch „Flüchtlinge“ ohne Flüchtlingsstatus sind. Diese Menschen haben nichts in der Hand, um wirklich eine Existenz aufzubauen, und sind gezwungen, schwarz oder illegal zu arbeiten, damit sie überleben.

Klar, das ist natürlich ein Problem. Menschen, die einen Flüchtlingsstatus kriegen, so wie auch in Österreich, sind den nationalen Bürgern des Landes fast gleichgestellt. Z.B. ein somalischer Flüchtling hat am Arbeitsmarkt oder am Wohnungsmarkt prinzipiell die gleichen Rechte, wie österreichische Bürger. Grundsätzlich sollte es diese Hürden, die sie angesprochen haben, für anerkannte
Flüchtlinge nicht geben. Wenn es dort Probleme gibt, dann sind es eher Diskriminierungsprobleme oder Probleme, die sich daraus ergeben, dass vielleicht die Qualifikation nicht anerkannt wird. Es dauert in Österreich grundsätzlich relativ lang, bis man ein Staatsbürger werden kann. In einigen Staaten wie auch Österreich gibt es für anerkannte Flüchtlinge einen erleichterten Gang zur
Staatsbürgerschaft. Schwieriger ist es, wenn die Asylverfahren sehr lange dauern. In Österreich sehen wir gerade einen Trend, dass die Asylverfahren etwas kürzer werden, was jemandem natürlich nicht so viel hilft, der schon sehr lange in einem Asylverfahren ist. Da ist das Problem, dass die Personen nur sehr beschränkt Zugang zum Arbeitsmarkt haben, was für die Menschen aufgrund der
großen Unsicherheit wahnsinnig zermürbend ist. Da setzen wir uns schon seit Langem dafür ein, dass man diese Hürde abbaut. Heikler wird es mit den Menschen, bei denen Staaten festgestellt haben, dass sie keinen internationalen Schutz brauchen. Wenn es dann nicht zu einer Heimreise oder einer Abschiebung kommt, dann sind sie in einem relativ rechtsfreien Raum. Es gibt in einigen Staaten, unter Anderem auch in Österreich, so etwas wie eine Duldung. Das ist ein terminus technicus, der nur bedeutet, dass man ein Papier hat, womit man geduldet ist, daran sind aber sehr wenige Rechte geknüpft. Diese Duldung kann aber dazu führen, dass man über diesen Titel dann wieder einen legalen Aufnahmestatus erlangen kann. Wenn man überhaupt keinen Titel mehr hat, dann ist es wahnsinnig schwierig.

Wie kann man Ihrer Meinung nach Fluchthilfe und Schlepperei unterscheiden?

Das ist wirklich eine sehr schwierige Frage und ich kann sie nicht abschließend beantworten. Ich meine, wenn
eine somalische Mutter versucht ihr Mädchen irgendwie ins Ausland zu bringen, weil sie weiß, sonst würde sie am nächsten Tag, irgendeinem Milizkämpfer unterkommen oder das ganze Dorf wird angezündet, dann ist es für mich eine ganz klassische Fluchthilfe. Was dann natürlich mit Schmuggel und Geldzuwendungen und Ausbeutung zu tun hat, ist ein ganz anderes Kapitel, aber ich würde mich davor hüten, es zu definieren. Weil das wirklich sehr sehr schwierig ist. Ein Punkt, den ich jetzt ohne die Schlepperei gutheißen zu wollen erwähnen möchte, ist das die Menschen oft keine andere Möglichkeit haben. Es gibt mehr oder weniger keine Möglichkeiten ohne Schlepper in Sicherheit zu kommen. Und da die Menschen sehr menschlich handeln, hat sich dadurch ein blühender Geschäftszweig entwickelt. Es ist herzzereißend was Menschen in solchen Situationen erleben müssen, das ist furchtbar aber sehr viele sagen, sie würden es trotzdem nochmal machen. Das ist ein System, das sich selbst bedingt.

ZUR PERSON:
Ruth Schöffl arbeitet seit 3 Jahren beim UNHCR im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, ihr momentaner Schwerpunkt liegt in der Jugendarbeit. Sie war vorher für die Caritas tätig. In Österreich hat ihr Arbeitsbereich nur ein ziemlich kleines Büro. Die aktuellen Schwerpunkte liegen in den Aufnahmebedingungen von Flüchtlingen, Betreuung jugendlicher Flüchtlinge, Angelegenheiten der Staatenlosigkeit und der Qualitätssicherung in Asylverfahren. Voriges Jahr war Frau Schöffl ca. 2 Monate mit der UNHCR auf einer Emergency Mission in Tschad, wo es eine Fluchtwelle an der Grenze vom Sudan (Darfur-Flüchtlinge) gegeben hat, die aufgrund von ethnischen Konflikten in den Tschad geflohen sind. Dort hat das Krisenteam die ersten Schritte unternommen, um die Leute von der Grenze wegzubringen, einen Platz zu identifizieren, gemeinsam mit den tschadischen Behörden zu verhandeln – also ganz klassische humanitäre Arbeit zu machen (Wasser, medizinische Versorgung, Schulen aufbauen)

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